Sitzung 08.07.2019

Am Montag den 8. Juli 2019 fand um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Bezirksgemeinderats Mittelstadt statt.

Wahl des Bezirksgemeinderats am 26.5.2019

Wahl des Bezirksgemeinderats am 26.5.2019 - Entscheidung über einen möglichen Hinderungsgrund bei Frau Pflugbeil-Görner nach § 72 i. V. m. §29 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Boden-Württemberg (GemO)

Zum Tagesordnungspunkt wurde im Gremium intensiv diskutiert. Insbesondere wurde hinterfragt, ob die von der Verwaltung erarbeitete Vorlage rechtlich hinreichend geprüft worden sei. Hier wurde aus dem Gremium der Wunsch geäußert, derartige Vorlagen präziser zu formulieren. Vor allem im Hinblick auf die laufende Rechtsprechung und die Gesetzeslage hin. Im Gremium wurde des Weiteren über die Zuständigkeit des Bezirksgemeinderats diskutiert. Dazu wurde festgestellt, dass das Gremium die Vorlage nicht abschließend rechtlich bewerten kann. Abschließend wurde der Vorlage vorbehaltlich der positiven rechtlichen Prüfung durch die Verwaltung zugestimmt.

Verabschiedung ausscheidendede Bezirksgemeinderäte

Den ausscheidenden Mitgliedern des Gremiums wurde für Ihren Einsatz und ihre Leistung gedankt. Im Einzelnen sind ausgeschieden:
- Marc Schmid: 5 Jahre im Gremium
- Ute Höflich: 10 Jahre im Gremium
- Ute Lang: 15 Jahre im Gremium
- Ernst Braun: 20 Jahre im Gremium
- Hans Knecht: 25 Jahre im Gremium

Verpflichtung der neuen Bezirksgemeinderäte

Die Verpflichtungsformel wurde von Herrn Haug verlesen und von den neuen Mitgliedern des Gremiums nachgesprochen.

Wahl des Bezirksbürgermeisters

Wilhelm Haug wurde vom Gremium mit einer Enthaltung gewält.

Wahl der Stellvertreter des Bezirksbürgermeisters

1. Stellvertreterin: Anette Bauer
2. Stellvertreter: Eberhard Müllerschön

Wahl der Sachverständigen des Bezirksgemeinderats

Verwaltungs-, Kultur und Sozialausschuss
1. Sachverständige/r: Anette Bauer
1. Stellvertreter/in: Britta Pflugbeil-Görner

Finanz- und Wirtschaftsausschuss
1. Sachverständige/r: Dirk Glück
1. Stellvertreter/in: Sascha Felden

Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss
1. Sachverständige/r: Daniel Böhringer
1. Stellvertreter/in: Leonie Neumann

Umlegungsausschuss
1. Sachverständige/r: Eberhardt Müllerschön
1. Stellvertreter/in: Thomas Kertschek

Abwasserzweckverband ( 5 Stellvertreter )
- Peter Kittelberger
- Dirk Glück
- Eberhard Müllerschön
- Sascha Felden
- Anette Bauer

Wahl der Mitglieder des Vermittlungsausschusses

1. Mitglied: Mona Zeller; Stellvertreter/in: Sascha Felden
2. Mitglied: Eberhardt Müllerschön; Stellvertreter/in: Leonie Neumann
3. Mitglied: Thomas Kertschek; Stellvertreter/in: Peter Kittelberger

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