Sitzung 17.09.2018

Einwohnerfragestunde

Es gab keine Fragen aus der Bürgerschaft.

Mitteilungen

An der Festhalle wurde untersucht wie die Fluchtwege so hergestellt werden können, dass wieder die bisherige Anzahl an Gästen zulässig sind. Die Arbeiten finden voraussichtlich im November 2018 statt. Alle Mittelstädter Handwerker wurde die Ausschreibung zugesandt. Es wird eine Information an alle Nutzer geben, wann die Halle nicht zur Verfügung stehen wird.

Im Kindergarten in der Wieslenstraße wurde eine Geruchsbildung festgestellt. Trotz Untersuchung inklusive Probebohrungen konnte keine Ursache ermittelt werden. Es gab auch keine Hinweise auf Schimmelbildung. Die Einrichtung kann normal weiter betrieben werden. Die Untersuchung dauert an.

Ausbau - Reststück der Wieslenstraße

Einführend wurde gesagt, dass seit 1996 versucht wird eine Lösung mit einem Gehweg in der Wieslenstraße zu finden. Dies sei besonders wichtig, da die Straße als Weg in den Kindergarten und als Schulweg genutzt wird. Dazu sei die Straße in einem sehr schlechten Zustand. Es wurde mitgeteilt, dass die Anwohner keinen Erschließungsbeitrag zur Straße bezahlen müssen.

Herr Lude vom Tiefbauamt stellte die auf den 18.6.2018 datierte Präsentation vor. Herr Lude sagte zu, dass er dem Gremium die gehaltene Präsentation als PDF-Datei zur Verfügung stellen wird. Entlang der Straße liegt eine Breite von 7 Metern bereits bei der öffentlichen Hand. Teile der vorhandenen Breite wurden bisher privat genutzt und sollen zukünftig der Nutzung als Straße und Gehweg zugeführt werden. Die FairEnergie hat die Arbeiten in der Straße bereits abgeschlossen, so dass nur noch Tiefbauarbeiten zur Herstellung der Straße mit Gehweg notwendig seien. Die Umsetzung sei für die nächsten 2-3 Jahre geplant.

Aus dem Gremium kamen folgende Wünsche zum Ausbau der Wieslenstraße, diese wurden von Herrn Lude aufgenommen und deren Prüfung zugesagt:

  • Die Ecke Metzinger Straße / Wieslenstraße soll so hergestellt werden, dass die Kreuzung fußläufig gut überquert werden kann
  • Es soll ein Vorschlag für die Parkierung ausgearbeitet werden
  • Es soll geprüft werden wie mit der nicht mehr genutzten Umspannstation verfahren werden soll
  • Nach Abschluss der Arbeiten sollen die Flächen neu eingemessen und damit klare Verhältnisse geschaffen werden
  • Aus dem Gremium wurde der Wunsch geäußert, an den Engstellen eher den Gehweg etwas schmäler zu machen als die Straße, da es hier mit dem Auto ohnehin eng sei

Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.

Anfragen, Anträge, Verschiedenes

Es wurde bezüglich der Obstversteigerung nachgefragt. Hierauf wurde mitgeteilt, dass diese bereits durchgeführt worden sei. Dazu wurde die Bitte geäußert, Flächen kenntlich zu machen die nicht versteigert worden sind und somit allen zur Ernte zur Verfügung stehen.

Zu der entlang der Neckartenzlinger Straße neu hergestellten Zaunanlage wurde nachgefragt. Hierzu wurde mitgeteilt, dass diese durch die Stadt hergestellt worden sei um der Verkehrssicherungspflicht Genüge zu tun.

Bezüglich des Sachstands zu der am 18.6.2018 gestellten Nachfrage wurde nochmals nachgefragt. Im Einzelnen sind noch folgende Punkte offen:

  • Beschilderung des Industriegebiets (Anfrage 12.12.2016, Nachfrage 26.6.2017)
  • Ergebnisaufarbeitung zur Verkehrsmessung in der Metzinger Straße (Anfrage 11.9.2017, Nachfragen 11.12.2017 und 19.2.2018)

Es wurde zugesagt die Themen aufzuarbeiten.

Aus dem Gremium wurde zu der Unterbringung der Flüchtlinge nachgefragt. Hier wurde auf die Informationsveranstaltung am 13.9.2018 in der katholischen Kirche hingewiesen. Bei der Informationsveranstaltung waren 130-150 Bürger vor Ort. Davon haben sich ca. 40 Bürger als Interessenten für ein bürgerliches Engagement in diesem Umfeld gemeldet.

Der Zustand am Fußweg an der Wittumhalte / Lodenbergstraße wurde als nicht tragbar bezeichnet, da Bauschutt und ähnliches dort von Anwohnern gelagert wird. Das Bezirksamt wird die Anwohner anschreiben.

Zum Baubeginn am Lamm-Areal wurde nachgefragt. Es wurde darauf hingewiesen, dass der Baubeginn in den nächsten Tagen zu erwarten sei.

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