Sitzung 18.02.2019

Am 18. Februar 2019 fand eine Sitzung des Bezirksgemeinderats Mittelstadt im Sitzungssaal des Rathaus um 20 Uhr statt.

1. Einwohnerfragestunde

Es gab keine Fragen aus der Bürgerschaft.

2. Mitteilungen

Der Radweg in Richtung Pliezhausen wird im Zeitraum März – April instandgesetzt. In dieser Zeit wird der Weg gesperrt sein. Es wird versucht die Arbeiten mit der Sperrung der Neckarbrücke zu synchronisieren.

Im Bereich der Lodenbergstraße wird an den Bushaltestellen beidseitig ein digitale Infotafel angebracht werden, um über Abfahrtszeiten der RSV zu informieren. Für andere Bushaltestellen sind aktuell in Mittelstadt keine Infotafeln geplant. Es ist aktuell noch offen, ob die nicht von der RSV betriebenen Buslinien auch auf der Tafel angezeigt werden.

Die Neckarbrücke ist im Zeitraum vom 15.4. bis 1.6.2019 nach aktuellem Stand wegen notwendiger Instandsetzungsarbeiten voll gesperrt. Die Brücke kann laut der Darstellung des Regierungspräsidiums aus Gründen des Arbeitsschutzes weder fußläufig, noch per Fahrrad überquert werden. Weder der Sportplatz noch die Alte Weberei werden aus Mittelstadt ohne Umweg über Neckartenzlingen erreichbar sein. Der Neckartalradweg soll entsprechend umgeleitet werden. Das Gremium zeigte sich verwundert, dass die Arbeitssicherheit vom Regierungspräsidium an Grund angegeben wurde, dass der Gehweg während der Bauzeit komplett gesperrt ist. Eine Sperrung des KFZ-Verkehrs konnte von Gremium aus diesem Grund noch nachvollzogen werden, wobei auch hier eine halbseitige Lösung mit Ampelsteuerung als sinnvoll und umsetzbar angesehen werden würde. Es wurde die Vermutung geäußert, dass der Grund Arbeitssicherheit für die Sperrung des Gehwegs zumindest vorgeschoben sei und eindringlich darum gebeten die Sperrung des Gehwegs kritisch zu hinterfragen und spätestens zur nächsten Sitzung zu informieren. Das Gremium sieht die geplante Baumaßnahme mit der Vollsperrung, vor allem des Gehwegs, als einen inakzeptablen Eingriff und fordert die verantwortlichen Stellen auf, Alternativen zu erarbeiten und aufzuzeigen.

3. Jagdverpachtung 2019 bis 2025

Das Gremium wurde zum weiteren Vorgehen der Verpachtung der Jagdflächen informiert. Das Gremium hat dem vorgeschlagenen Vorgehen einstimmig gebilligt. Weiterhin hat das Gremium den auf der Gemarkung aktiven Jägern den Dank für deren Einsatz und Leistung ausgesprochen.

4. Anfragen, Anträge, Verschiedenes

Es wurden keine Anfragen oder Anträge gestellt.

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