Sitzung 22.06.2020

Einwohnerfragestunde

Eine Einwohnerin stellte mehrere Fragen zu unterschiedlichen Themenbereichen. Es wurde gefragt, warum der Fotograf nicht mehr in den Kindergarten kommt. Es wurde gesagt, dass dies nicht vom Bezirksgemeinderat beeinflusst wird und dass das eine Frage des Elternbeirats und der Eltern sei. Zusätzlich wurde nachgefragt, wann der Spielplatz an der Neckartenzlinger Straße gebaut wird. Von der Verwaltung gibt es die Information, dass die Planung für den Spielplatz in den Haushalt 2021/22 aufgenommen werden soll. Ergänzend wurde darauf hingewiesen, dass im Ruländerweg zu schnell gefahren wird. Daher wird vorgeschlagen den Ruländerweg und die Mönchstraße als Spielstraße auszuweisen. Die Anregung wurde als gute Anregung aufgenommen. Es wird darauf hingewiesen, dass in Spielstraßen nur in speziell vorgesehenen Flächen geparkt werden darf.

Ein Einwohner fragte nach, ob das Baugebiet westliche Klingäcker Straße weiter betrieben werden kann, zumal der Flächennutzungsplan nicht genehmigt sei. Aus der Bürgerschaft wird darauf hingewiesen, dass es ein gültigen Flächenutzungsplan gibt. Zusätzlich wird geprüft, ob die Ablehnung im Gremium des geplanten Flächennutzungsplan Auswirkungen auf das Baugebiet habe. Weiter wurde gefragt, ob die Buchbachstraße unabhängig vom Baugebiet kommen würde. Hierauf wurde gesagt, dass die Verwaltung beides 2021 umsetzen will. Von dem Bürger wurde ergänzt, dass aus seiner Sicht die Einwände der Bürgerschaft am Baugebiet westliche Klingäckerstraße zu lapidar zurückgewiesen wurde. Der Bürger fragte weiterhin, warum er von der Verwaltung dem Abriss des Klosterhof 3 und 4 nicht zugestimmt wird. Hier wurde an die Baurechtsbehörde als zuständige Stelle verwiesen. Abschließend legte der Einwohner wert darauf, dass er nicht der Schuldige, dass die Bempflinger Straße nicht ausgebaut wird. Er sei der Eigentümer, der nicht verkaufen wolle und sei davon ausgegangen, dass der Ausbau auch ohne seine Grundstücke möglich sei. Hier wurde geantwortet, dass ohne seine Liegenschaften der Fahrradweg nicht gebaut werden könne und somit das Regierungspräsidium keine Zuschüsse geben werde. Ergänzend wurde vom Vorsitzenden gesagt, dass alle Verkäufer einen über den Marktpreis liegenden Wert erhalten haben und dass alle Verkäufer gleichbehandelt wurden. Hier forderte der Einwohner die Berücksichtigung seines über dem gegenüber dem anderen Verkäufer liegenden Aufwands ein. Auf Grund des von ihm angenommenen Aufwands findet der Anwohner es als angemessen hier eine zusätzliche Aufwandsentschädigung zu erhalten.

Mitteilungen

  • Dank an die Mitglieder des Bezirksgemeinderats für die Bepflanzung der Neckarbrücke

  • Die Quartierbus durch die Metzinger Straße soll ab dem September fahren. Hier wird es drei Haltestellen in der Metzinger Straße geben: Bempflinger Straße, Hohenzollern Straße, Winzerstraße

  • Es wird eine Verkehrsschau angekündigt, ein Thema sei das Tempo 30 in der Heerstraße. Die Einladung für die Verkehrsschau erfolgt

  • Die Konzeption für die Spielplätze in der Neckartenzlinger Straße, Wildbaderstraße und Strängel läuft

  • Die Buchbachstraße soll dieses Jahr der Bürgerschaft vorgestellt werden

  • Die angeforderte Pünktlichkeitsstatistik für den Bus zum BZN wurde nicht vorgelegt, jedoch wurde vom zuständigen Unternehmer zugesagt einen weiteren Bus einzusetzen, um die Pünktlichkeit sicher zu stellen

Anfragen, Anträge, Verschiedenes

Es wurde nachgefragt, wann es wieder Wasser an dem Spielplatz an der Festhalle gebe. Hier wurde gesagt, dass hier nachgefasst wird.

Der Ruländerweg und die Mönchstraße wurde aufgrund der Frage aus der Einwohnerfragestelle in die nächste Verkehrsschau aufgenommen.

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